Archiv für die Kategorie 'Politik'

Eine andere Weltpolitik

Mittwoch, 16. April 2008, um 15:43 Uhr

Der Thread “Eine andere Weltpolitik” kann aus technischen Gründen nicht dauerhaft geöffnet werden. Daher verlinke ich hier darauf und eröffne die Diskussion neu , extra für alle die unter euch, denen das Thema am Herzen liegt. Unser Blog-User BvG hat zuletzt, bevor die Diskussionsmöglichkeit wieder abgeschaltet wurde, folgenden Kommentar dort gepostet: weiterlesen »

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von Bronski

Der Irrtum des Homo öconomicus

Mittwoch, 16. April 2008, um 15:10 Uhr

Die Welt steckt in einer schweren Krise. Nicht nur die internationalen Finanzmärkte machen uns Sorgen, sondern viel mehr noch - denn dabei geht es für viele Menschen um die nackte Existenz - müssen uns die rund um die Erde explodierenden Preise für Grundnahrungsmittel bekümmern. Wir haben eine globale Hungerkrise. In Haiti stürzte die Regierung, das Armenhaus der Karibik kommt nicht zur Ruhe. Und wir in den reichen Ländern gestatten uns den Luxus, Flächen, auf denen Nahrungsmittel angebaut werden könnten, zur Produktion von Biosprit einzusetzen. Mit einem Schlag sind alle Hoffnungen zunichte, allen Menschen noch in diesem Jahrtausend zumindest die nackte Existenz zu sichern. Doch welche Auswege gibt es nun? Brigitte Kols fordert im FR-Leitartikel “Hunger satt” ein Biosprit-Memorandum. weiterlesen »

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von Bronski

Die Entsolidarisierung der Gesellschaft geht weiter

Mittwoch, 16. April 2008, um 15:09 Uhr

Alt-Bundespräsident Roman Herzog hat sich weit aus dem Fenster gelehnt. Im Streit um die Rentenerhöhung um läppische 1,1 Prozent meldete er sich zu Wort und warnte vor einer Ausplünderung der Jungen durch die Alten. Herzog sagte der Bild-Zeitung: “Ich fürchte, wir sehen gerade die Vorboten einer Rentnerdemokratie.” Die Älteren würden immer mehr, und alle Parteien nähmen überproportional Rücksicht auf sie. “Das könnte am Ende in die Richtung gehen, dass die Älteren die Jüngeren ausplündern.” Der Präsident des Wohlfahrtsverbands Volkssolidarität, Gunnar Winkler, nannte ihn dafür schon einen “geistigen Brandstifter”. weiterlesen »

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Ein Hauptmann - und Verfassungsfeind?

Mittwoch, 9. April 2008, um 15:23 Uhr

Das “Kommando Spezialkräfte” KSK ist die Eliteeinheit der Bundeswehr, stationiert im baden-württembergischen Calw und als schnelle Eingreiftruppe zurzeit im Rahmen der Operation Enduring Freedom in Afghanistan eingesetzt. (Hier mehr darüber bei Wikipedia.) Seine Einsätze unterliegen strikter Geheimhaltung. Nicht geheim blieb jedoch eine Mail, die ein Hauptmann der KSK am 28. Juli 2007 an Hans Jürgen Rose schrieb, ein Mitglied des “Darmstädter Signals“, einer Organisation von in der Friedenspolitik aktiven Offizieren und Unteroffizieren der Bundeswehr. Diese Mail wird zitiert bei Politikforum, angeschlossen ist ein Interview mit Rose. Was schreibt Herr K. da an den “uniformierten Verpflegungsempfänger? “Ich beurteile sie als Feind im Inneren und werde mein Handeln daran ausrichten, diesen Feind im Schwerpunkt zu zerschlagen. Sie werden beobachtet, nein nicht von impotenten instrumentalisierten Diensten, sondern von Offizieren einer neuen Generation, die handeln werden, wenn es die Zeit erforderlich macht.” weiterlesen »

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Dienstleistung hat ihren Preis

Samstag, 5. April 2008, um 03:20 Uhr

“Bei dieser erstaunlichen offiziellen Erkenntnis müsste eigentlich ganz Deutschland in lautes Lachen ausgebrochen sein”, meint FR-Leserin Jutta Köpke aus Neu-Isenburg zum Leitartikel “Zweitklassig“. “Hat bestimmt noch niemand gemerkt! Als ich Anfang Februar von meinem Hausarzt eine Überweisung zum Kardiologen bekam, erhielt ich einen Termin für Ende April. Am Telefon meldete sich eine Computerstimme, die sagte: Wenn sie Kassenpatient sind, wählen sie die zwei, wenn sie Privatpatient sind, wählen sie die eins. Gottseidank bin ich noch im Februar zusammengebrochen und im Krankenhaus sorgfältig untersucht worden. Den Arzttermin konnte ich somit absagen. Und wenn man sich umhören würde, dann wüsste man, dass das absolut kein Einzelfall ist.” weiterlesen »

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Braun von der langen Rotlichtbestrahlung?

Freitag, 4. April 2008, um 11:01 Uhr

Kinder sind manchmal schön direkt. Wenn sie drauflos reden, erfährt man mitunter, was bei ihnen zuhause geredet wird. Oder ist das eine Unterstellung? Mag sein. Jedenfalls hat ein Schulkind ein anderes in Rudolstadt offenbar als “Nigger” bezeichnet. Ein vermeintlich geringfügiger Vorfall, der sich jedoch mit anderen zu einem Problem für die Familie Neuschäfer aufschaukelte. Das Problem heißt Fremdenfeindlichkeit. Pfarrer Neuschäfer hat nämlich eine indische Frau - und mit dieser zusammen fünf Kinder, die wie die Mutter zu dunkelhäutig sind, um als Eingeborene durchzugehen. Und dieser Frau wurde ins Gesicht gesagt: “Sowas hat man früher zwangssterilisiert.” weiterlesen »

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Lebenskunde - was soll das sein?

Donnerstag, 3. April 2008, um 14:59 Uhr

Klaus Hurrelmann spricht in der FR über “Deutsche Besonderheiten” beim Religionsunterricht: Deutsche Schüler gehören heute nur noch zu höchstens 70 Prozent den beiden christlichen Konfessionen an, zu denen - weit überwiegend jedenfalls - Religionsunterricht erteilt wird. In den ostdeutschen Bundesländern sind es nur 30 Prozent. Hurrelmann schreibt:

“Ein ständig wachsender Anteil ist ohne formale kirchliche Bindung. weiterlesen »

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„,Fitna’ zeigt nur, wie der Islam auch ist“

Montag, 31. März 2008, um 17:02 Uhr

Und wieder haben wir es mit dem Islam-Thema zu tun. Ich bin es ja fast schon leid. Andererseits spricht die Tatsache, dass jedesmal die Wellen hoch gehen, sobald wir es mit dem Islam zu tun bekommen, eindeutig dafür, dass wir es hier mit - auch, aber nicht nur sozialem - Sprengstoff zu tun haben. Insofern kann man wohl nicht oft genug drüber reden.

Die Rede ist natürlich von “Fitna”, diesem unsäglichen Machwerk des niederländischen Rechtsaußen-Politikers Geert Wilders, das den Islam, den es so gar nicht gibt, mit Gewalt, Hass und Terror gleichsetzt. Ich verlinke bewusst nicht auf diesen Streifen; sogar Liveleak, sonst alles andere als zimperlich, hat ihn wieder von seinen Seiten genommen. weiterlesen »

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SPD ist keine Klassenpartei mehr

Freitag, 28. März 2008, um 22:32 Uhr

Ist es Zufall, dass die SPD, abgesehen von Willi Brandt, stets nur mit Spitzenkandidaten zur Regierungspartei gewählt wurde, die eher ihrem rechten Flügel zuzuordnen waren? Altkanzler Gerhard Schröder wird sich was dabei gedacht haben, als er den Genossen kürzlich eindringlichst riet, die politische Mitte nicht preiszugeben. Sicher ist er der Meinung, die SPD dorthin geführt zu haben. Denn in der Mitte werden, so das Credo, die Wahlen gewonnen. Allerdings kriegt die SPD damit ein Problem links von sich. Verdammt!

FR-Autor Christian Schlüter hat dieses Problem in einem Essay durchleuchtet. Seine These: Wir alle sind heute mehr oder weniger Sozialdemokraten. “Das Problem: Die Sozialdemokratisierung scheint vollendet, aber mittlerweile ohne SPD stattzufinden.” Wenn sich das ändern solle, müsse die SPD 5 Punkten folgen: weiterlesen »

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von Bronski

Huber, Rächer der Betrogenen

Freitag, 28. März 2008, um 12:48 Uhr

Ich will’s mal derb sagen: Der CSU scheint der Arsch auf Grundeis zu gehen. Die Ergebnisse der bayrischen Kommunalwahlen waren gewiss keine Bestätigung für die Partei. Manche Wähler mögen CSU-Chef Erwin Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein die Art und Weise nicht verzeihen, wie Edmund Stoiber entsorgt wurde; andere können sich mit der arbeitsteiligen Führung nicht anfreunden. Dann die Milliardenverluste bei der Bayern-LB, die Huber noch zu schaffen machen werden. Er versucht nun, Punkte wieder gutzumachen, indem er die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale fordert. Applaus dafür bekommt er u. a. von - Oskar Lafontaine! weiterlesen »

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