Liebe Leserinnen, liebe Leser, das Jahr 2011 schickt sich an, Geschichte zu werden. Ich mag diese Formulierung, verwendete sie auch vor einem Jahr an gleicher Stelle. Sie gibt das Gefühl, etwas Distanz zu gewinnen, denn auf Geschichte kann man zurückblicken. Sie liegt hinter einem wie etwas Gewesenes. Eine trügerische Illusion.
Monat: Dezember 2011
„Ich fürchte, der entscheidende Schritt für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU ist getan. Wenn die regelmäßige Veranstaltungsform der EU ein Europa der 26 ohne Großbritannien wird, dann ist ein Entfremdungsprozess unvermeidbar und am Ende unumkehrbar.“ Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef, gegenüber der Rheinischen Post
Christian Wulff ist als Bundespräsident bisher nicht groß aufgefallen. Ein einziges Mal stieß er eine Debatte an, als er einen Satz sagte, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist: Der Islam gehöre zu Deutschland. Das war alles. Langweilig, der Mann. Aber jetzt fällt er durchaus auf. Unangenehm, was da rund um einen
Haben auch Sie den Eindruck, dass sich derzeit brisante Entwicklungen zuspitzen, wohin man auch schaut? Während die EU in ihrer tiefsten Krise steckt, hat Deutschland eine Regierung, die in so gut wie allem, was sie anzupacken versucht, glücklos blieb – vorsichtig ausgedrückt. Beim kleinen Koalitionspartner FDP, der bisher vor allem
Die Europäische Union steckt tief in ihrer bisher schwersten Krise, verursacht durch Fehler in der Architektur des Maastricht-Vertrags, mit dem die Grundlagen für die Währungsunion und die gemeinsame Währung gelegt wurden. Fast zwanzig Jahre ist es her. In den sogenannten EU-Konvergenzkriterien wurden zwar Defizitgrenzen für die nationalen Haushalte vereinbart, doch
Karikatur von Sven Siebenmorgen von ruhrfoto.net
Der UN-Klimagipfel in Durban ist zuende, und die Bilanz ist mau. Die Staaten dieser Welt haben sich zwar darauf verständigt, dass sie sich bis 2015 verständigen wollen – und zwar über rechtlich verbindliche Vereinbarungen zum Klimaschutz, die in den Folgejahren bis 2020 von allen Staaten ratifiziert werden sollen -, aber
Begegnen sich zwei Planeten im Weltall. Der eine: „Wie geht’s denn so?“ Der andere: „Schlecht – ich habe Homo sapiens!“ Der erste: „Hatte ich auch mal. Das geht vorbei.“ Alter Witz aus der FR, in Erinnerung gebracht von FR-Leserin Barbara Orthbandt
Die Otto Brenner Stiftung hat in einer alarmierenden Studie herausgearbeitet, was viele Menschen – eher aus dem Bauch heraus – längst wissen: dass Lobbyismus die Demokratie gefährdet. Jetzt haben wir es also von der Wissenschaft schwarz auf weiß bekommen. Hier geht’s zur Website lobby-studie.de, auf der die Arbeit vorgestellt wird.
„Was wir heute entschieden haben, ist das genaue Gegenteil von dem, was einige dachten, in Deauville vorentscheiden zu können.“ Der Chef der Eurogruppe, Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, mit Blick auf die Ergebnisse des EU-Gipfels und die deutsch-französischen Vereinbarungen von Deauville/Frankreich im Oktober 2010. Zitiert nach dpa
Einige FR-Leser haben sich in der vergangenen Woche einen Schlagabtausch geliefert, den ich nun hier nachträglich abbilden möchte. Ausgelöst wurde er von einem Leserbrief von Helge Nyncke aus Mühlheim am Main, der als „Einspruch“ auf der Meinungsseite von FR und Berliner Zeitung am 30. November veröffentlicht wurde. Es geht um
Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag in Position gebracht für die nächste Bundestagswahl in etwa zwei Jahren und ist dabei ein kleines bisschen nach links gerückt. „Mitte links“ heißt der politische Ort, an dem ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel die SPD sieht. Ich weiß nicht, ob es überhaupt noch eine