„Wieviel Zeit verbringt eigentlich die vorherige Familienministerin Frau von der Leyen mit ihren Kindern?“ Frage von FR-Leser Paul Woods zum FR-Text „Junior ist immer öfter allein zu Haus„
Monat: Oktober 2011
„Wenn der Zweck gerechtfertigt und die rechtliche Grundlage stark ist, können wir unsere Werte mit Gewalt verteidigen.“ Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen auf einer Tagung der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), einem Thinktank, der die Bundesregierung berät. Zitiert nach Financial Times Deutschland.
Gaddafi ist tot. Die Leiche des libyschen Diktators, der lange beste Kontakte zu den Mächtigen Europas pflegte, wurde in der Wüste verscharrt, an einem unbekannten Ort, damit sein Grab nicht zu einer Pilgerstätte für Altvordere werde. Der Despot wurde beim Kampf im Sirte getötet – die genauen Umstände sind weiterhin
Leserbeitrag von Hein Klein aus Offenbach
Der baden-württembergische Landtagspräsident Willi Stächele (CDU) ist über den EnBW-Deal der früheren schwarz-gelben Landesregierung gestürzt und gab sein Amt auf. Beim Rückkauf der EnBW-Anteile für 4,7 Milliarden Euro durch das Land habe er die Mitwirkungsrechte des Landtags umgangen hatte, schrieb die FR, und: „Die Richter hatten ihm einen Verfassungsbruch bescheinigt“.
„Ich bin gewählt bis zum Jahre 2015 und werde so lange Oberbürgermeister sein, bis es ein anderes demokratisches Votum gibt.“ Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) am Montag, 17.10.11, im Rathaus unter Pfiffen und Buhrufen von Bürgern, zitiert nach dpa.
Kurz vor Eröffnung der neuen Landebahn des Frankfurter Flughafens untersagt der Hessische Verwaltungsgerichtshof Starts und Landungen zwischen 23 und 5 Uhr. Das Bundesverwaltungsgericht hingegen wies Klagen von Anwohnern gegen Nachtflüge am Hauptstadtflughafen Berlin-Schönefeld ab. Danach sind am künftigen Großflughafen zwischen 22.00 Uhr und Mitternacht sowie zwischen 5.00 und 6.00 Uhr
Was sind das für gesetzliche Vorgaben, an denen sich die Behörden angeblich orientierten, als sie den Bundestrojaner einsetzten? Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts jedenfalls können dies nicht sein, denn die hatten sehr enge Grenzen für Einsätze der Wanzensoftware definiert. Kümmert uns nicht? Das Bundeskriminalamt will den Bundestrojaner, der vom Chaos Computer
Die Linke hat’s derzeit nicht leicht. In den Umfragen ist sie auf Sturzflug, und auch intern geht es rund. Die parteiinternen Gräben taten sich auf, nachdem Übervater Lafontaine sich ins schöne Saarland zurückgezogen hatte. Da schwadronierte die neue Vorsitzende Gesine Lötzsch schon mal über Wege zum Kommunismus – so fing